Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für Endkunden: download
AGB für Händler: download

COMPONET Handels-GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Endkunde

Fassung vom März 2007

Da wir an einer positiven langfristigen Partnerschaft mit unseren Geschäftspartnern interessiert sind, regeln wir, COMPONET Handels-GmbH., mit den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in diesem Sinne unsere Zusammenarbeit.

01 Allgemeines

Allen unseren Angeboten, Käufen, Verkäufen, Lieferungen, Verträgen und Bestellungen liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde; es sei es wäre ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Sämtliche Kommunikation zum Kunden wird durchgängig in deutscher Sprache abgewickelt.
Wir machen darauf aufmerksam, dass unsere Emails nur zu unseren Geschäftszeiten abgerufen und beantwortet werden (können).

02 Angebote

021 Die Gültigkeitsdauer unserer Angebote und Preise ergibt sich aus den jeweiligen Medium (Homepage / Web Shop, Kataloge, Prospekte, udgl.), wobei die Lieferfähigkeit eines bestimmten Produktes nicht garantiert werden kann.
022 Wir können Bestellungen und Anbote des Vertragspartners innerhalb von 7 Werktagen annehmen oder ohne schriftliche Annahme sofort ausführen. Das Rücktrittsrecht des Vertragspartners (siehe unten) bleibt unberührt.

03 Preise

031 Unsere Preise verstehen sich ab unserem Hauptunternehmenssitz. Die Preise sind Netto-Preise, also exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

04 Lieferung

041 Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners, wobei letztere mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Vertragspartner übergeht. Die Wahl der Versendungsart, sofern nicht anders vereinbart, bleibt uns überlassen, ohne dass wir für unsere Auswahl eine Haftung zu tragen haben.

042 Transport- und sonstige Versicherungen werden von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf

Kosten des Vertragspartners abgeschlossen.
043 Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Auftragsbestätigung, jedenfalls aber innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung verzögern, so werden wir sofort nach Bekanntwerden der Verzögerung jedoch vor der Frist von 30 Tagen mit dem Auftraggeber Kontakt aufnehmen. Sollte der Auftraggeber nicht damit einverstanden sein, eine spätere Lieferung zu akzeptieren, ist er berechtigt sofort vom Vertrag zurückzutreten. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, Verzögerung der Beförderung, verspätete Vorlieferung und ähnliche Umstände verzögert, erschwert, teilweise oder ganz verhindert, können wir mit angemessener Nachfrist liefern bzw. vom Vertrag zurücktreten. Rücktrittsrechte des Auftraggebers bleiben unberührt (Siehe Punkt 13 – Rücktrittsrecht).

05 Erfüllungsort und Gefahrenübergang

051 Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen, aber auch für Lieferungen und Leistungen unserer Vertragspartner an uns ist unser Hauptunternehmenssitz. Gefahr, Nutzen und Zufall gehen

bei unseren Lieferungen und Leistungen mit Verlassen unseres Unternehmensgeländes auf den Vertragspartner und bei Lieferungen und Leistungen an uns mit Übergabe an uns auf dem Unternehmensgelände unseres Hauptunternehmenssitzes über.

052 Für Leistungen, die in den Räumlichkeiten des Auftraggebers erfolgen müssen oder über Wunsch des Auftraggebers dort zu erbringen sind, trägt der Auftraggeber die Kosten für Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit für die Ausführung der diesbezüglichen Leistungen. Diese Kosten sind werden auf Anfrage bekannt gegeben.

06 Zahlung

061 Unsere Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung der Ware bzw. Erbringung unserer sonstigen Leistungen ausgestellt und sind sofort, ohne jeden Abzug durch Kreditkarte oder Nachnahme zahlbar. Sofern Waren oder Leistungen per Rechnung bezahlt werden, sind diese Rechnungen innerhalb von 14 Tagen, ohne jeden Abzug, zu bezahlen.

062 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt anstelle der gesetzlichen Verzugszinsen, Verzugszinsen in Höhe der von uns zu bezahlenden Bankzinsen zu berechnen. Im übrigen sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt alle noch nicht fälligen Rechnungen unter Setzung einer Nachfrist von 14

Tagen sofort fällig zu stellen, vom Vertrag auch nach schon erfolgter Auslieferung ebenso wie von noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten und vom Vertragspartner das Erfüllungsinteresse zu verlangen. Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzugs, die Mahnung und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind zu ersetzen. Maximal muss er die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstituts ersetzen, die sich aus der Verordnung des Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit über die Höchstsätze der Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen ergeben. Anwaltskosten sind nach den Bestimmungen des RATG zu ersetzen. Pro erfolgter Mahnung ist ein Betrag von 15 € (Mahnspesen) fällig.

07 Eigentumsvorbehalt

Alle Waren sind unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes bedeutet nur dann einen Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, die angefallenen Transport- und Manipulationsspesen in tatsächlicher Höhe zu verrechnen. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware (z.B. Pfändungen) verpflichtet sich der Vertragspartner auf unser Eigentum hinzuweisen und auch uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Vertragspartner darf bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie also nicht verkaufen, verpfänden oder verschenken.

08 Gewährleistung, Haftung

Gewährleistung und Schadenersatz erfolgen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Ansprüchen auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Preisminderung haben wir das Recht, sich dadurch zu befreien, dass wir in angemessener Frist von 14 Tagen die mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie austauschen. Von der Pflicht zur Gewährung einer angemessenen Preisminderung können wir uns auch dadurch befreien, dass wir in angemessener Frist von 14 Tagen eine Verbesserung bewirken und das Fehlende nachtragen. Die Gewährleistung ist für bewegliche, neuwertige Sachen mit 24 Monaten vom Gesetzgeber festgelegt.

09 Verpflichtungen des Vertragspartners

091 Der Vertragspartner ist verpflichtet mit uns auf bestmöglichste Weise zusammenzuarbeiten und uns den Zugang zu sämtlichen für unsere Leistungsdurchführung erforderlichen bzw. betroffenen Komponenten und Systeme sicherzustellen. Er hat uns alle für die Erfüllung unserer Leistungen notwendigen Informationen nach bestem Wissen und Gewissen so rasch als möglich zur Verfügung zu stellen. Sofern erforderlich, hat der Vertragspartner uns für die Dauer unserer Auftragserfüllung kostenlos einen versperrbaren Raum zur Unterbringung von Material und Geräten, eine Stromentnahmemöglichkeit bzw. auch einen Arbeitsraum zur Verfügung zu stellen.

092 Der Vertragspartner hat sämtliche für den störungsfreien Betrieb notwendigen Vorkehrungen, wie

Datensicherung, Klimatisierung etc. auf seine Kosten durchzuführen.

093 Alle an COMPONET zurückgesandten Komponenten müssen in einem dem ursprünglichen Transportbehälter von COMPONET entsprechenden Behälter verpackt werden. Die Verpackung muss ausreichend Schutz vor Transportschäden gewährleisten.

10 Geistiges Eigentum

Sämtliche technischen Unterlagen, insbesondere Anbot und Leistungsverzeichnis, werden unser geistiges Eigentum und dürfen nur gemäß den getroffenen schriftlichen Vereinbarungen und ausschließlich für den Eigenbedarf verwendet werden.

11 Aufrechnungsverbot

Der Vertragspartner hat nur dann das Recht seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben, wenn wir zahlungsunfähig sind oder aber bei Forderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Vertragspartners stehen, sowie die gerichtlich festgestellt oder die von uns anerkannt worden sind. Sonstige Aufrechnungsrechte bestehen nicht.

12 Anzuwendendes Recht

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Autraggebern (Kunden) und
Auftragnehmern ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

13 Rücktrittsrecht

Nach dem Konsumentenschutzgesetz (Fernabsatzgesetz) sowie dem E-Commerce Gesetz hat der
Vertragspartner, wenn er Konsument im Sinne dieser Bestimmung ist, folgende Rücktrittsrechte:

131 Der Vertragspartner ist berechtigt binnen 7 Tagen ab Vertragsabschluss, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Vertragspartner, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

132 Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wurde. Das Rücktrittsrecht besteht auch nicht bei Lieferung von Software, wenn diese bereits vom Vertragspartner entsiegelt wurde.

133 Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform, wobei für die fristgerechte

Rücktrittserklärung die Absendung im obigen Zeitraum genügt.

134 Gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises binnen 14 Tagen ab Einlangen der Ware findet nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Vertragspartner erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Vertragspartners.

135 Die Ware sollte im ungenützten und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, welche durch Benutzung beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer Entschädigung für die damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware fällig.